GEMEINDE SCHÖFFENGRUND
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
E I N L A D U N G
zu einer Sitzung
der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 4. Dezember 2025
im Bürgerhaus Schwalbach,
Neukirchener Straße 5, 35641 Schöffengrund
Beginn: 19:30 Uhr
T a g e s o r d n u n g:
| öffentlich |
1. | Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder- und Oberwetz) |
2. | Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder und Oberwetz) |
3. | Vorstellung des überarbeiteten Vorentwurfes für das Baugebiet „Am Scheidt“ in Laufdorf und Beschlussfassung über den Projektfortgang |
4. | Vorstellung der aktualisierten Machbarkeitsstudie Sanierung und Erweiterung Kita „Traumland“ Niederwetz |
5. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gewerbegebiet Laufdorf“, Gemarkung Laufdorf |
6. | Verkauf des Gewerbegrundstücks, Flur 5, Flurstück 45/2 in der Gemarkung Schwalbach |
7. | Zukünftige Nutzung des gemeindeeigenen Gebäudes "Ehemalige Schule", Rheinfesler Straße 15, in Schöffengrund-Oberwetz |
8. | Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund |
9. | Aufteilung der Gewerbeerweiterungsfläche in einzelne Bauplätze |
10. | Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund für die Steinstraße in Schwalbach |
11. | Festlegung der zukünftigen Standortstruktur im Rahmen der Forstschreibung des am 15.05.2025 von der Gemeindevertretung beschlossenen Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Gemeinde Schöffengrund zur Aufgabenerfüllung nach dem HBKG |
12. | Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
13. | Berichtswesen nach §28 GemHVO in Verbindung mit §21 EigBGes zum 30. |
14. | Hebesatzsatzung der Gemeinde Schöffengrund ab dem Jahr 2026 |
15. | Entwurf des Stellenplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund |
16. | Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund |
17. | Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 der Gemeinde |
18. | Änderung der im Entwurf eingebrachten Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Schöffengrund |
19. | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr |
20. | Entwurf der Stellenübersicht 2026 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation |
21. | Entwurf des Vermögensplanes für die Wirtschaftsjahre 2025 bis 2029 des |
22. | Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Eigenbetriebes |
23. | Prüfung zur Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am REWE-Markt im Ortsteil Schwalbach |
24. | Bericht des Gemeindevorstandes |
25. | Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung |
26. | Mitteilungen |
27. | Anfragen |
Schöffengrund, 26.11.2025
gez.: Andreas Wilnauer